Faschistinnen bekämpfen - was für ein Unsinn.

“Faschistinnen bekämpfen” fordert ein Plakat gegen den NPD-Parteitag am 22.05. in Northeim bei Göttingen, das in Kassel wild an einem Stromverteiler prangt. Die Oberzeile informiert,  irgendwer wolle “den NPD-Parteitag zum Desaster machen”. Darunter ein Foto, auf dem  augenscheinlich gerüstete Polizisten auf  schwarzgekleidete, allesamt helmvermummte “Demonstranten” stoßen. Kein einziger Faschist, schon gar keine Faschistinnen zu sehen. Wer da wem mit welchen Mitteln was veranstalten will und was ich damit zu tun habe, erschließt sich mir zunächst nicht. Kommunikationstheoretisch ist das Plakat also allemal ein Desaster. Ich beginne professionell zu staunen und zücke – Reporterpflicht – meinen Fotoapparat.

Staunen ist eine Soziologentugend
Tatsächlich, von Heinrich Popitz (Freiburger Soziologe, 1925-2002) habe ich (nicht nur) zu staunen gelernt.  Er liebte Verknappungen und hätte  die merkwürdige Blüte, die uns da am linken Rand des Weges begegnet mit Leidenschaft im Sinne seiner Machttheorie seziert. “Faschistinnen bekämpfen”, aha.

Schlagt die Faschisten
“Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft”, sozusagen die Urmutter aller antifaschistischen Parolen, stammt wohl vom KPD-Funktionär Heinz Neumann, aus den späten 1920er Jahren. Damals war nicht ganz klar, ob er ausschließlich die aufkommenden Nazis, oder – entsprechend der – umstrittenen – Sozialfaschismusthese auch den “linken Flügel des Faschismus”, also die Sozialdemokratie, meinte. Schlagen wollte er auf jeden Fall, die Faschisten, überall. Schlagt die Faschisten, ein Aufruf zur außerstaatlichen, ideologisch legitimierten körperlichen Gewaltanwendung  gegen Nationalsozialisten. Illegal natürlich, aber im Geheimen hoffen wir alle, wir hätten – in jener Zeit lebend – den Mut zum Widerstand gehabt.

Gewalt gegen die sich organisierende NPD
Auch in den 1970er und den frühen 1980er Jahren war die Parole wieder plakatfähig. Lediglich der Kontext hatte sich geändert: Im späten Wirtschaftswunderdeutschland war Gewalt plötzlich völlig out. “Make love not war”, das Motto der Älteren, ergänzt durch das frühgrüne “Frieden schaffen ohne Waffen” hatte im linken politischen Milieu einen allgegenwärtigen Pazifismus entstehen lassen. Radikaler links davon traf der  Slogan nun nicht nur auf Attituden sondern gelegentlich auch auf “fruchtbaren” Boden, und wurde konkret wie in den 1920er Jahren verstanden: Jetzt, sofort, selbst, Glatzen in die Fresse hauen. Trau dich: Nicht Frieden, Gewalt der sich organisierenden NPD. Ideal zugleich zur Abgrenzung von den friedensbewegten Weicheiern und ostermarschierenden Eltern.

Antifaschismus 2011 – staunen wir zusammen
“Faschistinnen bekämpfen”, was für eine merkwürdige Parole. Zum einen verstehe ich den pseudoemanzipatorischen Imperativ nicht. Soll, wer auch immer, die weiblichen Faschisten beim, wie auch immer, Bekämpfen nicht vergessen?  Oder ist die Formulierung tatsächlich nur eine peinliche Anbiederung an die vermeintliche Zielgruppe der Antifaschistinnen? Und überhaupt, wie soll sich dieses Bekämpfen denn realisieren? Juristisch unangreifbar dürfte die Formulierung ja sein, aber entbehrt sie dabei nicht zugleich jeder konketen Handlungsaufforderung?

Niemand will einen NPD-Parteitag, keiner mag Glatzen
Wir haben Glück: Der Parteitag liegt ja schon vier Wochen zurück, das Plakat ist beinahe uralt. Niemand, kein Anwohner, keine Stadt, keine Gemeinde will einen NPD-Parteitag in ihrer Stadthalle. Auch diesmal hat sich die NPD die Veranstaltung gegen den Widerstand Northeims vor dem Landgericht Göttingen erstritten. Damit ist der Staat gehalten, die ordnungsgemäße Durchführung zu gewährleisten. Auch wenn die Veranstalter und NPD-Redner – auch meiner Meinung nach – durchweg bescheuerte Ansichten vertreten.

Wer hat am 22.05. wen bekämpft?
Die Veranstaltung, zu der das Plakat aufgerufen hatte, verlief laut ZEIT-ONLINE wie folgt:
“Von den Anti-NPD-Protesten in Northeim war an der Stadthalle nichts zu merken:  Von dem Gebäude abgeschirmt, protestierten etwa 1.200 Personen gegen den Landesparteitag in Northeim. Auf ihrer Demonstration rund um die Kernstadt machten sie ihrem Unmut Luft, bevor der Protestzug in ein Bürgerfest in der Northeimer Innenstadt mündete. Dort forderten u.a. Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften ein Verbot der NPD und erteilten ihrer vermeintlich bürgerlichen Politik eine deutliche Absage. Diese Aussage hätten auch 400 weitere Personen unterschrieben, wären sie von der Polizei nicht daran gehindert worden, den Northeimer Bahnhof zu verlassen. Erst nach entsprechenden Durchsuchungen sollte es ihnen ermöglicht werden, zu der Demonstration stoßen. Die meist aus Göttingen stammenden Demonstranten lehnten dies ab und fuhren nach etwa 3,5 Stunden zurück in die Universitätsstadt – dort kommt es zu einer Spontandemonstration gegen das Polizeiverhalten. Im Nachhinein spricht ein Göttinger Sozialdemokrat von deutlichen Provokationen, ein deeskalierendes Verhalten sei nicht zu erkennen gewesen. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 1.000 Beamten im Einsatz, darunter auch Kräfte aus Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt.”

Faktisch keine einzige Faschistin bekämpft
Urteilen wir vom Ergebnis her: Faktisch keine einzige Faschistin bekämpft. Nichts als Symbolpolitik, ein Phänomen der Ohnmacht. Die gesamte potenzielle Wirkmächtigkeit von  1.200 Demonstranten verpufft, nicht einem einzigen Nazi wurde auch nur ins Wort gefallen. Dafür dienstverpflichteten Polizisten das Wochenende versaut. Den Rechsstaat herausgefordert die Meinungsfreiheit der “Dummen” gegen die “Guten” zu verteidigen. Und dabei Hundertausende an Steuergeldern verbrannt.  Mein finaler Zwischenruf: “Faschistinnen bekämpfen” ist – zumindest in dieser Form – sündhaft teurer Unsinn.

Nachtrag: Seine “Machttheorie” entwickelte Heinrich Popitz in Vorlesungen und verschiedenen Essays, die gesammelt unter dem Titel “Phänomene der Macht” (zuerst 1986, erweiterte Auflage 1992) erschienen sind. Bis heute ein überaus lesenwertes Meisterwerk deutscher Soziologie. >>> mehr dazu bei Wikipedia

zwischenrufer / 22.06.2011